Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen


des Goethe-Instituts e. V., Oskar-von-Miller-Ring 18, 80333 M�nchen
Telefon: +49 89 15921-0, info@goethe.de (�Goethe-Institut�) f�r die Nutzung der Website goethe.de (�Website�)???????

Inhalt

  1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
  2. Registrierung und Vertragsschluss
  3. Leistungen des Goethe-Instituts
  4. Pflichten des Nutzers und Verhaltensregeln
  5. Sanktionen bei Pflichtverst��en, Ausschluss von der Plattform
  6. Einr�umung von Nutzungsrechten
  7. Gew�hrleistung und Haftung
  8. Laufzeit und Beendigung des Vertrags
  9. �nderung der Nutzungsbedingungen
  10. Rechtswahl
  11. Streitbeilegung
  12. Widerrufsrecht
 

1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

F�r die Nutzung der personalisierten Bereiche dieser Website nach entsprechender Registrierung gelten im Verh�ltnis zwischen dem �Nutzer� und dem Goethe-Institut als Betreiber der Website die folgenden Nutzungsbedingungen.

Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Website als Informations- und Kommunikationsplattform (�Dienst�). Die kostenpflichtigen Fernunterrichtskurse sind ausschlie�lich Gegenstand der Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen.      

2. Registrierung und Vertragsschluss

Voraussetzung f�r die Nutzung der personalisierten Dienste ist eine vorherige Registrierung. Bei Registrierung muss der Nutzer wahrheitsgem��e Angaben machen und wird auf die Datenschutzerkl�rung hingewiesen. Nach der Registrierung erh�lt der Nutzer eine E-Mail mit einem Best�tigungslink zugeschickt. Mit der Aktivierung des Nutzer-Accounts durch das Goethe-Institut kommt der unentgeltliche Website-Nutzungsvertrag zustande.

Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung �berlassen und ist als Inhaber des Accounts f�r den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Er ist daher verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu sch�tzen. Die Verwendung von gesch�tzten Markennamen oder Namen anderer nat�rlicher oder juristischer Personen als Nutzername ist nicht erlaubt.   

3. Leistungen des Goethe-Instituts

Das Goethe-Institut gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Beitr�ge auf der Website zu lesen und zu ver�ffentlichen sowie mit anderen Nutzern zu kommunizieren. Hierzu stellt das Goethe-Institut dem Nutzer im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen M�glichkeiten unentgeltlich eine Plattform mit verschiedenen Community-Funktionen zur Verf�gung.

Zweck der Community-Funktionen ist es, den themen- und fachbezogenen Austausch zu den Bildungs- und Kulturangeboten des Goethe-Instituts zu erm�glichen. Das Goethe-Institut betreibt die Plattform im Rahmen der ihm obliegenden Aufgaben. Die Plattform dient nicht dem allgemeinen Meinungsaustausch, der Selbstdarstellung der Nutzer oder Unterhaltungszwecken.

Bei einer dauerhaften Bereitstellung d�rfen wir �nderungen des digitalen Produkts, die �ber das zur Aufrechterhaltung der Vertragsm��igkeit erforderliche Ma� hinausgehen, vornehmen wenn

  1. ein triftiger Grund daf�r vorliegt,
  2. Ihnen durch die �nderung keine zus�tzlichen Kosten entstehen und
  3. wir Sie klar und verst�ndlich �ber die �nderung informieren.

Triftige Gr�nde in diesem Sinne umfassen F�lle, in denen die �nderung erforderlich ist, um das digitale Produkt an eine neue technische Umgebung oder an eine erh�hte Nutzerzahl anzupassen, oder in denen sie aus anderen wichtigen betriebstechnischen Gr�nden erforderlich ist.

Beeintr�chtigt die �nderung die Zugriffsm�glichkeiten des Nutzers auf die Community-Funktionen oder deren Nutzbarkeit f�r den Nutzer nicht nur unerheblich, informiert das Goethe-Institut den Nutzer innerhalb einer angemessenen Frist vor Wirksamwerden der �nderung per E-Mail �ber die �nderung und die Rechte des Nutzers.   

4. Pflichten des Nutzers und Verhaltensregeln

Im Rahmen seiner Registrierung verpflichtet sich der Nutzer, stets wahrheitsgem��e, aktuelle und vollst�ndige Angaben zur eigenen Person nach Vorgabe des Anmeldungsformulars zu machen und darf das Goethe-Institut oder andere Nutzer zu keiner Zeit �ber seine Identit�t t�uschen.

Mit einer Ver�ffentlichung von Inhalten auf der Website versichert der Nutzer, Inhaber aller hierf�r erforderlichen Rechte zu sein. Der Nutzer verpflichtet sich, auf der Website keine Beitr�ge zu ver�ffentlichen oder an andere Nutzer zu senden, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht versto�en. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beitr�ge zu ver�ffentlichen oder an andere Nutzer zu senden,

  • deren Ver�ffentlichung einen Straftatbestand erf�llt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
  • die gegen das Urheber-, Marken- oder Wettbewerbsrecht versto�en,
  • die gegen fremde Datenschutzrechte versto�en (z.B. Ver�ffentlichen von privaten Mitteilungen ohne Zustimmung des Absenders),
  • die beleidigenden, unwahren, rassistischen, diskriminierenden, jugendgef�hrdenden oder pornographischen Inhalt haben,
  • die Werbung enthalten, wozu auch Grafiken oder Links mit oder ohne Beitext in einer Signatur oder innerhalb von Beitr�gen z�hlen.

Die Nutzer haben dar�ber hinaus stets die allgemeinen Anstandsregeln (die "Netiquette") einzuhalten und sich gegenseitig mit Respekt zu behandeln und d�rfen den Dienst nicht dazu verwenden, andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, zu bel�stigen, auf andere Art und Weise zu verletzen, zu t�uschen oder deren Ruf oder ihr Gesch�ft zu sch�digen.

Dar�ber hinaus ist auch die Ver�ffentlichung von Beitr�gen unzul�ssig, die keinen Bezug zu den Themen haben, denen der jeweilige Bereich einer Community ausdr�cklich gewidmet ist oder die in sonstiger Weise geeignet sind, den themen- und fachbezogenen Austausch (Ziffer 3) zu beeintr�chtigen. Darunter f�llt insbesondere das massenhafte Ver�ffentlichen von Beitr�gen, die inhaltsleer oder inhaltsgleich sind (�Spamming�).

Sollte ein Nutzer Zeuge eines Versto�es gegen diese Nutzungsbedingungen durch anderen Nutzer werden, ist er verpflichtet, die Administratoren per E-Mail an kdf@goethe.de zu informieren.   

5. Sanktionen bei Pflichtverst��en; Ausschluss von der Plattform

Bei Versto� oder Bestehen eines hinreichenden Verdachts eines Versto�es gegen die vorstehend in Ziffer 4 genannten Pflichten (ausgenommen die Pflicht, Verst��e anderer Nutzer zu melden) kann das Goethe-Institut nach eigenem Ermessen die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verh�ngen:

  • L�schung oder Ab�nderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, wenn diese nach pflichtgem��em Ermessen des Goethe-Instituts einen Versto� gegen die Verhaltensregeln gem�� Ziffer 4 darstellen,
  • Ausspruch einer Verwarnung,
  • Einschr�nkung der Nutzung des Dienstes,
  • vor�bergehende oder endg�ltige Sperrung des Zugangs,
  • K�ndigung des Nutzungsvertrages und L�schung aller Daten und Inhalte des Nutzers, auch fristlos und ohne vorherige Kontaktaufnahme.

Verst��t ein ver�ffentlichter Beitrag gegen Ziffer 4, kann das Goethe-Institut den Beitrag ohne Vorank�ndigung sperren. Das Goethe-Institut informiert den Nutzer, sodass dieser Stellung nehmen kann. Ergibt sich, dass der Beitrag nicht gegen Ziffer 4 verst��t, hebt das Goethe-Institut die Sperrung auf.

Das Goethe-Institut sperrt den Zugang des Nutzers nur bei vors�tzlichen, systematischen oder �hnlich schwerwiegenden Verst��en ohne vorherige Verwarnung. Ansonsten erfolgt die endg�ltige Sperrung nur dann, wenn der Nutzer nach einer Verwarnung erneut gegen eine Verhaltensregel verst��t.

Zudem ist die Sperrung des Zugangs zun�chst nur vorl�ufig und das Goethe-Institut gibt dem Nutzer zudem Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb einer angemessenen Frist. Erst aufgrund der Stellungnahme oder nach Ablauf der Frist entscheidet das Goethe-Institut �ber eine endg�ltige Sperrung des Zugangs.

Der Nutzer stellt das Goethe-Institut von s�mtlichen Anspr�chen Dritter frei, die diese wegen der schuldhaften Verletzung gegen die vorstehend in Ziffer 4 genannten Pflichten (ausgenommen die Pflicht, Verst��e anderer Nutzer zu melden) durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer verpflichtet sich, das Goethe-Institut nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Abwehr derartiger Anspr�che zu unterst�tzen. Der Nutzer ist auch verpflichtet, die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung des Goethe-Instituts zu tragen. Weitergehende Rechte und Schadensersatzanspr�che des Goethe-Instituts bleiben unber�hrt.   

6. Einr�umung von Nutzungsrechten

Das Urheberrecht f�r die eingestellten Beitr�ge, soweit diese urheberrechtsschutzf�hig sind, verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer r�umt dem Goethe-Institut mit dem Einstellen seines Beitrags auf goethe.de jedoch das nicht-exklusive, weltweite und zeitlich unbegrenzte Recht ein, Beitr�ge

  • dauerhaft auf der Website (auch �bersetzt) �ffentlich zug�nglich zu machen,
  • in gedruckten Werken (auch �bersetzt) zu vervielf�ltigen und zu verbreiten,
  • innerhalb der Website zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden,
  • zu bearbeiten, insbesondere zu k�rzen, zu �bersetzen, innerhalb der Website zu verschieben und/oder mit anderen Inhalten, auch au�erhalb der Website, zu verbinden,
  • zu ver�ndern oder teilweise zu l�schen, sofern dies nach Ziffer 5 geboten ist

Der Nutzer hat keinen Anspruch auf L�schung oder Berichtigung von ihm erstellter Beitr�ge. Die Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (Verordnung EU 2016/679), des Urheberrechtsgesetzes und eine etwaige rechtliche Verpflichtung des Nutzers zur L�schung bleiben hiervon unber�hrt.   

7. Gew�hrleistung und Haftung

Ist ein digitales Produkt mangelhaft, bestehen Gew�hrleistungsanspr�che. Anspr�che wegen M�ngeln des Dienstes gem�� Ziffer 1 verj�hren innerhalb von zwei Jahren ab der Bereitstellung, jedoch fr�hestens ein Jahr nach dem Ende der Vertragslaufzeit.

???????Schadensersatzanspr�che des Nutzers gegen das Goethe-Institut, dessen Organe, Besch�ftigte und Beauftragte sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

???????Ausgenommen sind Schadensersatzanspr�che aufgrund einer vom Goethe-Institut gegebenen Garantie oder Zusicherung, aufgrund einer Verletzung des Lebens, des K�rpers, der Gesundheit, aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schadensersatzanspr�che aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erf�llung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung f�r Sch�den, die auf einer vors�tzlichen oder grob fahrl�ssigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erf�llungsgehilfen beruhen.   

8. Laufzeit und Beendigung des Vertrags

Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von jeder Partei ohne Einhaltung einer Frist in Textform (z.B. per E-Mail) gek�ndigt werden.

Das Goethe-Institut ist nach Beendigung dieses Vertrages berechtigt, aber nicht verpflichtet, die vom Nutzer erstellten und mit anderen Nutzern geteilten Inhalte zu l�schen. Der Nutzer kann jedoch jederzeit die L�schung des Nutzerkontos und der darin gespeicherten nicht-�ffentlichen Daten verlangen.

Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, insbesondere wegen eines schwerwiegenden oder wiederholten Versto�es gegen die Pflichten in Ziffer 4, ggf. nach erfolgloser Abmahnung, ist das Goethe-Institut berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort zu sperren und den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu k�ndigen. In diesem Fall darf sich der betreffende Nutzer nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Goethe-Instituts wieder erneut registrieren.   

9. �nderung der Nutzungsbedingungen

Das Goethe-Institut beh�lt sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen ohne Angabe von Gr�nden zu �ndern. Das Goethe-Institut wird den Nutzer rechtzeitig �ber die �nderungen bei dem auf die �nderung folgenden Besuch informieren und dessen Zustimmung zu den ge�nderten Nutzungsbedingungen erfragen. Widerspricht ein Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist von mindestens 14 Tagen, gelten die Nutzungsbedingungen als angenommen. Das Goethe-Institut wird bei der Information �ber die �nderung der Nutzungsbedingungen besonders darauf hinweisen, dass es als Zustimmung gilt, wenn der Nutzer nicht innerhalb der angegebenen Frist widerspricht. Widerspricht der Nutzer, kann das Goethe-Institut gem�� Ziffer 8 k�ndigen. 

Archiv

10. Rechtswahl

F�r die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Goethe-Institut und dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegen�ber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dem Verbraucher nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem er seinen gew�hnlichen Aufenthalt hat, gew�hrt wird.   

11. STREITBEILEGUNG

Die Europ�ische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die M�glichkeit, diese Plattform f�r die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Wir sind bereit, an einem au�ergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Zust�ndig ist die Universalschlichtungsstelle des Bundes am Zentrum f�r Schlichtung e.V., Stra�burger Stra�e 8, 77694 Kehl am Rhein, https://www.verbraucher-schlichter.de/.   

12. Widerrufsrecht

Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.  

Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gr�nden diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist betr�gt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszu�ben, m�ssen Sie uns (Goethe-Institut e. V., Oskar-von-Miller-Ring 18, 80333 M�nchen, Telefon: +49 89 15921-0, info@goethe.de) mittels einer eindeutigen Erkl�rung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) �ber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie k�nnen daf�r das beigef�gte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung �ber die Aus�bung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs        
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlie�lich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zus�tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, g�nstigste Standardlieferung gew�hlt haben), unverz�glich und sp�testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zur�ckzuzahlen, an dem die Mitteilung �ber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. F�r diese R�ckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der urspr�nglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdr�cklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser R�ckzahlung Entgelte berechnet.
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Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen w�hrend der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Aus�bung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.   

(Sie k�nnen das nachfolgende Formular verwenden oder den Widerruf selbst formulieren.)

Muster Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann f�llen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zur�ck.)
� Goethe-Institut

Muster-Widerrufsformular(PDF, 120 KB)

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An Goethe-Institut e. V.
Oskar-von-Miller-Ring 18,
80333 M�nchen
Deutschland
info@goethe.de

 
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag �ber den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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Bestellt am (*) _____________________ (*)/erhalten am (*) _____________________


Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.